14 Bundesverfassungsgericht und Kaiserreich

Wissen14 BRD Bundesverfassungsgericht und das Deutsche Kaiserreich

Der „Alte Fritz“, Friedrich II., hat der Welt umfangreiches und sehr weises Wissen hinterlassen. Einer seiner vielen Ratschläge trifft noch immer voll ins Schwarze.

So rät er uns: „Er soll nichts glauben, was er nicht geprüft hat.“

Doch Prüfen hat immer etwas mit Anstrengung zu tun und da wird es bei den meisten schon eng.

Da es vielen Menschen zu beschwerlich erscheint, sich eigenes Wissen anzueignen, wählen sie den leichten Weg: Sie begnügen sich mit ihnen präsentierten Informationen.

Das Ergebnis ist fatal: Kaum jemand besitzt Wissen, aber jeder hat eine Meinung.

Auch wenn es um den tatsächlichen Status Quo der Deutschen geht, haben viele nur eine Meinung. Wobei zu diesem Punkt das Wissen gar nicht schwer zu finden ist – wenn man es denn finden möchte.

An dieser Stelle sei erwähnt, daß die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden binden.

Eben dieses Bundesverfassungsgericht traf am 31. Juli 1973 eine überaus interessante Entscheidung.

So heißt es im Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR:

„Es wird daran festgehalten, daß das Deutsche Reich (d.i. das Kaiserreich) den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, …“

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates)

Weiter heißt es: „Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts „Deutschland“ (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet „Deutschland“ (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt.“

Auch auf der Internetseite des deutschen Bundestages wird ganz offen auf dieses Urteil des Bundesverfassungsgerichts verwiesen.

Schaut man sich aktuelle Inszenierungen bei den Wahlshows des Polittheaters an, dann ist das Deutsche Reich (Kaiserreich) kein Thema mehr.

Das war vor wenigen Jahrzehnten bei den sogenannten Volksparteien noch ganz anders.

Was ist inzwischen geschehen?

Die heutige Generation Deutscher soll sich mit allem beschäftigen, nur nicht mit ihrem wahren Status Quo. Ihrem Auftrag gemäß sorgen nicht-rechtsfähige Vereine als sog.„Parteien“ für genügend Ablenkung mit eigentlich nebensächlichen Themen.

Was ihr hauptsächliches Thema sein sollte, zeigt ein sehr interessantes Zitat von Richard von Weizsäcker, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland von 1984 bis 1994. Der mahnte: „Alle deutsche Politik müsse darauf ausgerichtet sein, den Deutschen Nationalstaat wieder herzustellen, wie ihn Bismarck 1871 gegründet hat.“

Immer mehr Deutsche kommen endlich wieder zur Besinnung und erkennen, welch umfangreiches und bedeutendes Erbe unsere Ahnen uns überlassen haben.

Nun ist es an uns, dieses Erbe anzutreten um unsere Verantwortung unseren Landsleuten aber auch der ganzen Welt gegenüber wahrzunehmen.